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Datum: Samstag, 6. Mai 2017

Artikel: CGM / Walter Zifferer

Bildinhalt: US-Präsident Donald Trump

Bildrechte: ClipDealer / leirbagarc

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Donald Trump euphorisch: Werde Obamacare abschaffen!

Jedoch der Senat muss noch zustimmen...

US-Präsident Donald Trump hat mehrfach und ausdrücklich versprochen, mit der Gesundheitspolitik seines Amtsvorgängers Barack Obama endgültig Schluss zu machen. Zuletzt tat er dies noch lauter als bisher - zuvor hatte das Repräsentantenhaus mit knapper Mehrheit zugestimmt, die historische Krankenversicherung in Teilen abzuschaffen. Die Abgeordneten stimmten am 4. Mai 2017 mit hauchdünner Mehrheit von 217 zu 213 Stimmen für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben. Der nächste Schritt ist eine Abstimmung im Senat.

Trump sagte zu der Abstimmung: "Dies hat die Republikaner wirklich zusammengebracht." Die Abgeordneten hätten nicht in ihrem eigenen Interesse, sondern ganz im Interesse des Landes gestimmt. Er sei sicher, dass im nächsten Schritt der Senat zustimmen werde.

Ich fühle mich so zuversichtlich.

Donald Trump
US-Präsident

Unmittelbar nach ihrem Abstimmungserfolg zu einer Abschaffung von "Obamacare" in der vorliegenden Form versammelten sich die US-Republikaner zu einer Feier. Als Ort wählten sie den Rosengarten des Weißen Hauses – für die Feier eines Gesetzesvorhabens der Legislative ein bemerkenswerter Ort.

Der Abstimmungserfolg war für die Partei sehr wichtig, weil sie sich nach einer ersten Niederlage mit "Obamacare" im März dringend regierungsfähig zeigen wollte. Die führenden Republikaner Paul Ryan und Kevin McCarthy zeigten sich entsprechend begeistert. Sie dankten Trump für seine Führung und seine intensive Verhandlungsarbeit mit einzelnen Abgeordneten.

Eine Abstimmung für ein Paket, das man gar nicht kennt?

Alle in Interviews befragten Abgeordneten sagten, sie hätten wegen des Zeitdrucks das Gesetz gar nicht lesen können. Die Zustimmung des US-Senats steht in den Sternen, weil auch die Senatoren das Gesetz noch gar nicht kennen können.

Der US-Medizinerverband AMA hatte vor der Abstimmung im Abgeordnetenhaus gewarnt, Millionen von Amerikanern drohten mit dem Gesetz ihre Versicherung zu verlieren. Die Parteiführung der Republikaner zog aber offensichtlich letzten Endes genügend zuvor skeptische Abgeordnete mit der Zusage auf ihre Seite, acht Milliarden Dollar zusätzlich bereitzustellen, um die Versicherungskosten für Menschen mit Vorerkrankungen abzudecken. Gesundheitsexperten halten diese Summe allerdings für lächerlich niedrig.

Quelle: APAMED