medianet ÖAZ Philips QUALITAS ÖKZ MedAustron

Datum: Dienstag, 29. Januar 2019

Artikel: CGM / Philipp Streinz

Bildinhalt: streitende Kinder

Bildrechte: ClipDealer / Bernd_Leitner

Dieser Artikel wurde 191 mal gelesen.

Sondersitzung Ärztemangel

Die SPÖ ist mit ihrer Kritik an der Regierung in Sachen Ärztemangel am Dienstag im Nationalrat ziemlich allein geblieben. Die NEOS orteten in der Debatte einen Streit auf Kleinkind-Niveau, die Liste Jetzt Panikmache, wie sie seinerzeit auch die FPÖ als Oppositionsfraktion betrieben habe. FPÖ und ÖVP schossen sich erwartungsgemäß auf die roten Gesundheitsminister der vergangenen Jahre ein.

"Wie im Sandkasten wird gegenseitig das Türmlein zusammengetrümmert", kritisierte Gerald Loacker (NEOS) die Auseinandersetzung zwischen SPÖ-Chefin und Ex-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner und der nunmehrigen Ressortchefin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). In Wirklichkeit sei für die medizinische Versorgung im niedergelassenen Bereich gar nicht das Ministerium zuständig, sondern die Krankenkassen, und zwar in Selbstverwaltung. "Und dieser Selbstverwaltung traut die SPÖ nicht mehr über den Weg", höhnte er.

Daniela Holzinger-Vogtenhuber (Liste Jetzt) warf der SPÖ vor, das Thema ebenso "übertrieben hoch zehn" hochzuspielen, wie es in der Vergangenheit die FPÖ getan habe. "Können wir uns darauf einigen, dass wir uns im Gesundheitsbereich hinsetzen und gemeinsame Lösungen überlegen?", fragte sie: "Es geht mir wirklich nicht ein, warum das nicht möglich ist."

Die SPÖ-Abgeordneten stellten sich hingegen hinter ihre Chefin und kritisierte Hartinger-Klein. Diese habe nichts als ein "Sozialversicherungszerstörungs- und vor allem -verteuerungsgesetz" zustande gebracht, meinte etwa der Abgeordnete Markus Vogl. Dieses diene dazu, FPÖ-Funktionäre in aufgeblähten Verwaltungsräten unterzubringen, ergänzte Verena Nussbaum, ehemals Obfrau der steirischen Gebietskrankenkasse.

Seitens der Koalitionsfraktionen setzte es hingegen Kritik an der SPÖ, die von 2009 bis 2017 das Gesundheitsressort innegehabt hatte. Brigite Povysil (FPÖ) sprach angesichts der vielen sozialdemokratischen Entscheidungsträger in diesem Bereich von Chuzpe und hielt Pappfiguren mit Abbildungen Rendi-Wagners und ihres Vorgängers Alois Stöger in die Höhe.

Ähnlich argumentierte Gabriela Schwarz (ÖVP). Die Entwicklung im Hausärzte-Bereich sei jahrelang abzusehen gewesen, die SPÖ habe sie aber zum Auslaufmodell erklärt. "Sie haben immer nur Probleme geschaffen und Sie haben sie nie gelöst", sagte sie.

Quelle: APAMED