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Datum: Dienstag, 5. Juni 2018

Artikel: CGM / Philipp Streinz

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Rendi-Wagners Ex-Sektion im Gesundheitsministerium droht Auflösung

Im nun FPÖ-geführten Sozial- und Gesundheitsministerium scheinen gröbere Umstrukturierungen bevorzustehen. Wie der "Kurier" am Wochenende berichtet hat, soll eine neue Geschäftseinteilung für die Auflösung jener Sektion sorgen, in die Ex-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) als karenzierte Sektionschefin ein Rückkehrrecht hätte.

Aus dem Ministerium gab es zwar keine Bestätigung zur Auflösung der Sektion 3 ("Öffentliche Gesundheit"), die "Niederösterreichischen Nachrichten" schieben am Montag allerdings bereits von einem hausintern versandten Entwurf, der eine Rückkehr der nunmehrigen SPÖ-Gesundheitssprecherin verunmöglichen würde. Auch Clemens Martin Auer, Leiter der Sektion 1 "Gesundheitssystem, zentrale Koordination" mit ÖVP-Hintergrund, soll dadurch seinen Job verlieren, so die NÖN.

Rendi-Wagner selbst hatte im "Kurier" am Samstag geharnischte Kritik an der Umstrukturierung geübt. Die Sektion für öffentliche Gesundheit gebe es seit 1945, und zwar aus gutem Grund. Denn diese habe sich besonders bei Krisen bewährt, zuletzt bei Pandemien wie Ebola, EHEC, Vogelgrippe, aber auch nach Kernkraftwerksunfällen wie jenem in Fukushima: "Dass wir dieses zentrale Krisenmanagement künftig nicht mehr in medizinischer Hand haben werden, halte ich für fahrlässig."

Rendi-Wagner ortete bei ihrer Nachfolgerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) generell "eine gewisse Überforderung vor dem Hintergrund der Größe der Zuständigkeiten. Es ist eine komplette Irrationalität, die hier Platz greift. Dieses Ausmaß an Irrationalität ist nicht nur befremdlich, sondern besorgniserregend."

Quelle: APAMED