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Datum: Dienstag, 30. Januar 2018

Artikel: CGM / Philipp Streinz

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Rechnungshof drängt auf konkrete Maßnahmen gegen Alkoholsucht

Der Rechnungshof (RH) hat 2017 seine 2015 und 2016 empfohlenen Maßnahmen des Ministerium für Gesundheit und Frauen zur Bekämpfung der Alkoholsucht überprüft und einen Mangel an konkreten Zielsetzungen festgestellt. Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten Follow-up-Bericht des RH zum Thema Gendergesundheit hervor.

Diese konkreten Maßnahmen sollten auch geschlechtsspezifische Messgrößen enthalten. Die von dem im Ministerium als Beratungsgremium eingerichteten Alkoholforum erarbeiteten Empfehlungen enthielten überwiegend allgemeine Empfehlungen, kritisierte der RH, das Ministerium habe weder konkrete Umsetzungsmaßnahmen noch Indikatoren zur Überprüfung der Zielerreichung festgelegt.

Auch die Nationale Suchtpräventionsstrategie enthielte einige allgemeine Zielsetzungen für den Umgang mit Alkohol, etwa die Sensibilisierung der Öffentlichkeit hinsichtlich der Gefahren und das Bekenntnis, geschlechtsspezifischen Benachteiligungen entgegenzuwirken. Auch dazu habe das Gesundheitsministerium weder Umsetzungsmaßnahmen noch Messgrößen zur Überprüfung der Zielerreichung festgelegt. Die Argumentation des Ressorts, aus den Empfehlungen des Alkoholforums konkrete Maßnahmen abzuleiten, bezeichnete die der Rechnungshof als nicht nachvollziehbar.

Vermisst hat das Kontrollgremium auch einen genderspezifischen Gesundheitsbericht. Einen solchen Gesamtbericht hat das Ministerium nicht angekündigt. Beauftragt wurde jedoch ein erster Gendergesundheitsbericht zu einem Themenschwerpunkt, weitere waren geplant. Adressat des RH-Berichts ist nun das in der neuen Regierung zuständige Ressort für Soziales und Gesundheit.

Quelle: APAMED