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Datum: Samstag, 17. August 2019

Artikel: CGM / Philipp Streinz

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Krankenkassen erwarten heuer 80 Millionen Defizit

Die Krankenkassen erwarten laut Hauptverband für heuer ein Defizit von 80 Millionen Euro. Entgegen den bisherigen Entwicklungen hat sich die Zahl gegenüber der letzten Prognose im Mai damit nur um drei Mio. verbessert. Hauptverbands-Chef Alexander Biach hätte denn auch auf positivere Zahlen gehofft, er führt dies vor allem darauf zurück, dass die Spitalskosten trotz Investitionen in den niedergelassenen Bereich steigen.

Zu befürchten ist, dass es bei den 80 Millionen Defizit nicht bleiben wird, weil die Fusionskosten für die Sozialversicherungsanstalten nur teilweise mitberücksichtigt sind. Eingerechnet sind jene der gewerblichen Wirtschaft (SVA) und der Bauern (SVB), die zur Selbstständigen-Versicherung SVS zusammengeführt werden. Für die SVA fallen sieben und für die SVB drei Mio. Euro an. Noch nicht enthalten sind die Fusionskosten der neun Gebietskrankenkassen, die zur Österreichischen Gesundheitskassen (ÖGK) zusammengeschlossen werden, weil die Überleitungsgremien erst das Budget beschließen müssen.

Wie die Fusionskosten das Budget für die kommenden Jahre beeinflussen werden, ist noch unklar. Dem Vernehmen nach könnte das Defizit 2020 und 2021 deutlich steigen, eine Bestätigung dafür gibt es seitens des Hauptverbandes aber nicht. Biach wollte sich auf derartige "Zahlenspielereien" nicht einlassen. Er gestand aber zu, dass eine vollständige Leistungsharmonisierung nach oben mit den besten Angeboten für alle teuer werden könnte. Und dass der Verwaltungsaufwand von 1,9 Prozent im Vorjahr auf heuer 4,6 Prozent steigt, führt Biach ebenfalls in erster Linie auf die Fusionen zurück.

Als Hauptgrund für die kaum gesunkene Defiziterwartung machte Biach aus, dass die Spitalskosten trotz Investitionen in den niedergelassenen Bereich weiter relativ stark steigen. Heuer werden sie knapp 5,2 Milliarden Euro ausmachen, fast 250 Mio. mehr als im Vorjahr. Gleichzeitig wachsen aber auch die Ausgaben für die ärztlichen Hilfen im niedergelassenen Bereich um 232 Mio. auf 4,9 Mrd. Euro, die vor allem auf bessere Leistungen der Kassen im Zuge der Harmonisierungen und neue Verträge mit Ärzten zurückzuführen seien. Ohne geeignete Gegenmaßnahmen werde "das Fass bald überlaufen", warnte der Hauptverbands-Chef. Da eine Finanzierung aus einer Hand nicht so schnell umzusetzen sei, müssten Bund, Länder und Sozialversicherungen in der Bundeszielsteuerung Spitäler und niedergelassene Ärzte viel mehr als kommunizierende Gefäße wahrnehmen, forderte Biach als Lösungsansatz.

Darüber hinaus verwies Biach neuerlich auf weitere Kosten-Faktoren, die sich aus der Kassenreform ergeben: So müssen die Kassen nun mehr Gelder an den Privatkrankenanstalten-Fonds zahlen (14 Mio. Euro zusätzlich). Und der Pauschalbetrag der AUVA für die Behandlung von Arbeitsunfällen wurde gekürzt, was weitere 8 Mio. Euro kostet. Auch fallen heuer Zahlungen aus dem Strukturfonds, die vom Finanzministerium an die Kassen geflossen sind, weg, was rund zehn Mio. Euro ausmacht. Und ab 2020 kommt auch noch die Beitragssenkung für Geringverdiener hinzu, die 700 Mio. ausmacht, wobei hier die Politik allerdings eine Rückerstattung zugesagt hat.

Betrachtet man die einzelnen Gebietskrankenkassen, so erwarten laut der Prognose heuer nur die Kärntner (plus 13,4 Mio. Euro), die steirische (plus 1,3 Mio.) und die burgenländische Kasse (plus 0,1 Mio.) ein positives Ergebnis.

Quelle: APAMED