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Synchronizing Healthcare

Linz schlägt gänzliche Finanzierung der Spitäler
durch das Land vor

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) schlägt vor, dass das Land die Finan­zierung der ober­öster­reichi­schen Spitäler zur Gänze über­nimmt. Im Gegen­zug sollten die Gemeinden für die gesamte Kinder­be­treuung auf­kommen. Diesen Vorschlag machte der Bürger­meister heute in einer Pressekonferenz in Linz.

07. Januar 2019
Philipp Streinz
CGM / APAMED
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Bildinhalt: Neues Rathaus Linz

Bildrechte: Stadt Linz Dworschak

Luger erstellte für alle ober­öster­reichischen Kranken­anstalten die "Diagnose", dass zu viele "Köche" beteiligt seien: Auf der Seite der Betreiber das Land mit seiner Oö. Gesund­heits­holding und das Land gemein­sam mit der Stadt Linz mit ihrer Betei­ligung am KUK sowie die Orden bezie­hungs­weise deren Stiftungen. Auf der Seite der Finanziers Bund und Sozial­ver­siche­rungen mit ihren ge­deckelten Bei­trägen, die Orden, Land und Stadt mit Selbst­behalten und das Land sowie alle Gemeinden, die die Abgangs­deckung der Kranken­an­stalten über­nehmen. Die "Symptome" seien, dass trotz über­propor­tional steigender Kosten - jedes Jahr plus sechs bis sieben Prozent - das Personal über­lastet, im Öster­reich­ve­rgleich schlechter bezahlt sei und es lange Warte­zeiten für die Patienten gebe.

Luger bekennt sich zu einer Träger­vielfalt, "wenn sicher­gestellt ist, dass die Steue­rung der einge­setzten Mittel aus einer Hand erfolgt." Wenn das Land die gesamte Finan­zierung über­nähme, würde das System effi­zienter, schlägt er als "Behand­lung" vor. Die Kranken­anstal­ten­sprengel­beiträge der Gemeinden seien eine "Politik alten Stils". Gerade kleinere Gemeinden hätten unter ihnen besonders zu leiden. Würden die Beiträge abgeschafft, wäre das für die Kommunen eine deutliche Ent­lastung. Dafür sollten sie die Bezah­lung der Kinder­betreuung zur Gänze übernehmen.

Anlass für die Kritik von Luger ist die Kritik der Beleg­schafts­ver­tretung im Kepler-Uni­klinikum (KUK) in Linz, wonach es dort mehr­fach zu "Beinahe-Zwischen­fällen" wegen Personal­mangels beziehungs­weise -über­lastung gekommen sei. Dies wird aktuell durch die Sanitäre Aufsicht des Magis­trates Linz unter­sucht. Doch Luger will mehr: eine "Kommis­sionelle Einschau". Externe Experten sollen Verbes­serungs­vor­schläge machen. Zusagen zur Mit­wir­kungen lägen von der Ärzte­kammer und der Arbeiter­kammer vor, um eine der Patien­ten­anwalt­schaft und eines Gesund­heit­sökonomen bemühe man sich noch. Für die Arbeiter­kammer Ober­öster­reich verwies deren Präsident Johann Kalliauer auf eine Studie der Arbeit­nehmer­ver­tretung, wonach es unter­besetzte Nacht­dienste, hohe psy­chische und körper­liche Belastung, zu wenig Zeit für die vielen und immer mehr werdenden Auf­gaben, zu wenig Zeit für die Anlei­tung und Ein­schulung neuer Kollegen und dazu intrans­parente Personal­planung und -berechnung gebe. Es brauche dringend mehr Personal.

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