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Corona-Hotspot Ischgl - Expertenkommission steht

Die Expertenkommission zur Untersuchung des Corona-Krisenmanagements Tirols in Sachen Ischgl und Co. unter der Leitung des Ex-Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes, Ronald Rohrer, steht. Sie umfasst fünf weitere, großteils aus dem Ausland kommende Experten, wie Rohrer mitteilte. Die Kommission werde ihre Arbeit noch am Mittwoch aufnehmen, hieß es. Lob kam von fast allen Parteien.

04. Juni 2020
Philipp Streinz (CGM)
APAMED
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Bildrechte: ClipDealer / annazhak

Fixstarter neben Rohrer war von vornherein der Schweizer Krisenmanager Bruno Hersche, der ursprünglich auch als Vorsitzender vorgesehen war, dann aber einem politischen Tauziehen zum Opfer fiel. Weiters in der Kommission vertreten sind Winfried V. Kern, Leitender Arzt im Zentrum für Infektiologie und Reisemedizin der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg sowie Nicole Stuber-Berries, Co-Leiterin Competence Center Tourismus des Instituts für Tourismuswirtschaft der Hochschule Luzern.

Ebenfalls dem Gremium angehören wird die Leiterin des Instituts für Medizinische Virologie der Universität Zürich, Alexandra Trkola. Als "heimisches" Kommissionsmitglied wurde der ehemalige Ordinarius des Instituts für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck, Karl Weber, bestellt.

Rund um die Besetzung der Kommission hatte es in den vergangenen Wochen heftige Scharmützel unter den Tiroler Parteien gegeben. Der von einer Mehrheit im Tiroler Landtag als Vorsitzender neben Hersche nominierte ehemalige Richter Josef Geisler, dem mangelnde Unabhängigkeit vorgeworfen worden war, zog sich letztlich zurück. Schließlich beschloss die schwarz-grüne Landesregierung, dass Rohrer den Vorsitz übernehmen soll.

Laut Rohrer soll der Bericht der Kommission bis Oktober stehen und dann veröffentlicht werden. Das Headquarter des Gremiums soll in Wien angesiedelt sein, die Mitglieder würden aber für Befragungen nach Tirol pendeln.

Die nunmehr feststehende Expertenkommission , findet Anklang bei allen Parteien - mit Ausnahme der Liste Fritz. Diese sah in den bestellten Mitgliedern "keine großen Überraschungen". Man erwarte sich, dass die Kommission stattdessen "in ihrer Arbeit überrascht", sagte Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider. Und sie warf vor allem ÖVP und Grünen vor, durch das gewählte Prozedere ihren eigenen aufgestellten Kriterien für die Zusammensetzung nicht gerecht geworden zu sein. Die Kommission entspreche schließlich nicht den "wichtigsten Kriterien der kompletten Internationalität und des ausreichenden Frauenanteils".

"Ausschließlich Fachexperten, die internationales Renommee genießen und über jeden Verdacht erhaben sind", sah hingegen ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf. Und sein grünes Pendant Gebi Mair sekundierte: "International, möglichst paritätisch und unabhängige ExpertInnen: Das waren unsere Bedingungen, und die hat Ronald Rohrer mit der Besetzung der Kommission erfüllt".

SPÖ-Chef Georg Dornauer machte in den Mitgliedern "ausgezeichnete Persönlichkeiten" mit viel Expertise aus allen für die "Aufklärung der Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen" notwendigen Bereichen aus. FPÖ-Obmann Markus Abwerzger ortete eine "professionelle, kompetente und unparteiische Kommission", NEOS-Nationalratsabgeordneter Johannes Margreiter eine "internationale und bestens qualifizierte Gruppe".

Das Land Tirol war seit Ausbruch der Pandemie vor allem hinsichtlich des "Herdes" Ischgl auch international unter Beschuss geraten. Den Behörden und politisch Verantwortlichen wie Landeshauptmann Günther Platter und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (beide ÖVP) wurde unter anderem vorgeworfen, zu spät auf die Entwicklungen reagiert und auf die Seilbahn- und Tourismusindustrie Rücksicht genommen zu haben. Die Staatsanwalt Innsbruck führt derzeit ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten.

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